Coalition for Action 'Copyright for Education and Research'

Coalition for Action
“Copyright for Education and Research”
Aktionsbündnis „Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“

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Relevant Dates


6. November 2020
Jahrestagung des Aktionsbündnisse (online)
Ein Status-Überblick zum Urheberrecht — national und in Europa
Programm und Anmeldung

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Press Releases

28. Februar 2018
UrhWissG tritt in Kraft — kein ganz großer Wurf, aber doch größere Rechtssicherheit und einige Verbesserungen
7. Juli 2017
Die Urheberrechtsreform (UrhWissG) ist durch — Erleichterung, aber kein Grund zum Jubeln
26. Juni 2017
Ein Appell an den Bundestag: Das UrhWissG muss in dieser Legislaturperiode ohne Einschränkungen verabschiedet werden: Das Aktionsbündnis fordert die beiden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU und SPD, Volker Kauder und Thomas Oppermann, auf, den Regierungsentwurf für das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz für die Abstimmung im Bundestag freizugeben, und dann die Mitglieder des Bundestags, dem Gesetz ohne Einschränkungen zuzustimmen.
22. Mai 2017
FAZ, diesen Kampf kannst Du nicht gewinnen — Verzerrter Journalismus in Sachen Urheberrecht durch Herausgeber und Geschäftsführer der FAZ: Das Aktionsbündnis kritisiert den offenen Brief der Herausgeber und Geschäftsführer an den Bundesrat vom 12.5.2017 und den vom 18.05.2017 an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Durch diese Schreiben versuchen die „Macher“ des Blattes Druck auf die Gesetzgebungsorgane auszuüben. Dieses Verhalten kann man gelinde gesagt nur als ungewöhnlich und äußerst bedenklich bezeichnen.
10. Mai 2017
Der Bundesrat sollte sich nicht von den Untergangsszenarien des Börsenvereins blenden lassen: Das Aktionsbündnis hat in einer Stellungnahme an den Bundesrat diesen aufgefordert, den Gesetzesentwurf zum „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz — UrhWissG“ anlässlich seiner Plenarsitzung am 12. Mai 2017 nicht aufzuhalten, sondern im Prinzip zu unterstützen.
27. April 2017
Die Zeit drängt: Bildung und Wissenschaft brauchen eine Reform des Urheberrechts: Wir unterstützen weiter den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf für eine Reform des Urheberrechts, jedoch bedauern wir die Verschlechterungen des Regierungsentwurfs im Vergleich zum Referentenentwurf. Ebenso bedauern wir, dass in keiner Weise den Verbesserungsvorschlägen Rechnung getragen wurde, die von vielen Seiten in den Stellungnahmen zum Referentenentwurf des BMJV vorgebracht wurden.
14. Februar 2017
Die in Bildung und Wissenschaft Tätigen sollten sich nicht von falschen Behauptungen zugunsten von Verlegerinteressen manipulieren lassen.: Wir machen darauf aufmerksam, dass auf der Website www.publikationsfreiheit.de versucht wird, die Öffentlichkeit und insbesondere die Autorinnen und Autoren in Bildung und Wissenschaft mit unzutreffenden Behauptungen zugunsten von Verlagsinteressen zu manipulieren.
24. Januar 2017
Der Weg ist noch nicht zu Ende — aber die Richtung stimmt: Das Aktionsbündnis sieht im Referentenentwurf des BMJV für ein „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz — UrhWissG“ einen wichtigen Schritt in Richtung eines bildungs- und wissenschaftsfreundlichen Urheberrechts.
21. Dezember 2016
Der Weg zu der Einen Allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke (ABWS) sollte nun frei sein — Gehen Sie voran, Herr Maas!: Der Bundestag (und der Bundesrat) haben das Gesetz zu den Vergütungsansprüchen der Urheber und darin eine neue Regelung zur Verlegerbeteiligung an den Ausschüttungen gebilligt. Dies war offenbar zwischen CDU und SPD die Bedingung dafür, dass die ABWS auf den Weg gebracht werden kann. Ein Entwurf dafür liegt schon seit Monaten im BMJV vor. Niemand außerhalb des Hauses kennt ihn jedoch. Man kann nur spekulieren.
15. Dezember 2016
KMK, VG Wort und HRK müssen endlich Klarheit schaffen: Die gemeinsame Pressemitteilung von KMK, VG Wort und HRK vom 9.12.2016 sorgt in den Hochschulen weithin stark für Verunsicherung und Verwirrung. Was soll tatsächlich ab dem 1.1.2017 mit den elektronischen Semesterapparaten geschehen? Weiter wird derzeit gelöscht bzw. Texte auf unsichtbar gestellt. Es besteht Handlungsbedarf!
29.11.2023
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12. Dezember 2016
Rahmenvertrag für Vergütung im Hochschulbereich nach § 52a UrhG erst einmal ausgesetzt.: Und sie scheinen sich doch noch bewegen zu können – KMK und VG-Wort. Und die Hochschulrektorenkonferenz ist jetzt an Bord. Wie die Übergangsregelung ab Anfang 2017 aussehen soll, ist jedoch noch unklar. Schuld an dem jetzigen offensichtlichen Desaster um den Rahmenvertrag zu § 52a UrhG ist letztlich die unerträgliche Verzögerungstaktik der Politik.
23. November 2016
Empfehlung zum Umgang mit § 52a UrhG im Kontext des Rahmenvertrags zwischen KMK und VG-Wort veröffentlicht.: Das Aktionsbündnis unterstützt den Protest aus so gut wie allen Bundesländern und von vielen Hochschulen gegen den zwischen KMK und VG-Wort ausgehandelten Rahmenvertrag zur Vergütung bei Nutzungen entsprechend § 52a UrhG.
7. November 2016
Keine Panik — der 52a-Rahmenvertrag muss nicht das letzte Wort für Vergütung im Wissenschaftsurheberrecht sein: Die Politik ist gefragt, eine für Bildung und Wissenschaft akzeptable Lösung für die Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche nach § 52a UrhG zu finden. Das Aktionsbündnis empfiehlt, Vergütung in Bereichen öffentlich finanzierter Bildung und Wissenschaft generell zu überdenken bzw. wenn als nötig erachtet, pauschale Abrechnungsverfahren und keine Einzelerfassung vorzusehen.
11. Oktober 2016
Der Bildung und Wissenschaft irritierende Unsinn geht einfach weiter: Zum Rahmenvertrag zur Vergütung von Ansprüchen für Nutzungen nach § 52a UrhG an öffentlichen Hochschulen: Das Aktionsbündnis kritisiert, dass die Anwendung des derzeit geltenden Wissenschaftsurheberrechts immer undurchschaubarer und immer unbrauchbarer — man ist versucht zu sagen, auch immer grotesker und satireverdächtiger wird.
27. September 2016
Der Entwurf der EU-Kommission für eine neue Urheberrechtsrichtlinie ist keine Hilfe für ein wissenschaftsfreundliches Urheberrecht: Aus der Sicht von Bildung und Wissenschaft ist in dem Entwurf der EU-Kommission vom 14. September 2016 [COM(2016) 593] für eine neue Urheberrechtsrichtlinie „on copyright in the Digital Single Market“ kein umfassender Ansatz für ein wissenschaftsfreundliches Urheberrecht zu erkennen.
22. April 2015
Der Welttag des Buches gehört den Autoren und den Lesern — Freien, durch das Urheberrecht gesicherten Zugang zum publizierten Wissen brauchen beide: Der 23. April ist seit 1995, von der UNESCO eingeführt, der Welttag des Buches, aber auch des Urheberrechts. Das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft will an diesem Tag darin erinnern, dass für Bildung und Wissenschaft der freie Zugang zum publizierten Wissen, natürlich auch weiterhin in Buchform, unverzichtbar ist. Das Urheberrecht spielt dabei eine wichtige Rolle.
8. Dezember 2014 Eine praktikable und zeitgemäße Bildungs- und Wissenschaftsklausel: Ein öffentliches Fachgespräch zum Stand der Reform des Urheberrechts hat keine überzeugenden Lösungen für Bildung und Wissenschaft erbracht: Das Aktionsbündnis kann sich der Einschätzung der Sachverständigen nicht anschließen. Zwar schätzt es die umfassende und ausführlich referenzierte Studie von Frau Prof. de la Durantaye auch als einen wichtigen Diskussionsbeitrag ein, bewertet ihre Ergebnisse aber nicht als wegweisend.
1. Dezember 2014
Entfristung von § 52a — ein notwendiger Schritt, aber erst ein kleiner in Richtung eines wissenschafts- und bildungsfreundlichen Urheberrechts: Die Entfristung von § 52a UrhG darf nicht die Festschreibung einer für Bildung und Wissenschaft schlechten Regelung implizieren. Für die von Wissenschaftlern und Politikern gewollte Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht muss jetzt ein wirklicher Neuanfang gewählt werden. Eine Regelung, die die jetzigen praxisfernen Einschränkungen zusammenfasst und forschreibt, wäre nutzlos.
11. Mai 2014
Eine umfassende Bildungs- und Wissenschaftsklausel wird gebraucht, keine leicht auszuhebelnde Schranke!: Eine umfassende Bildungs- und Wissenschaftsklausel wird gebraucht, keine leicht auszuhebelnde Schranke! Die vom Aktionsbündnis vorgeschlagene Klausel formuliert einen umfassenden Rechtsanspruch für freie Nutzung von publiziertem Wissen in Wissenschaft und Bildung.
10. März 2014
Protest gegen die Diskriminierung der Hochschulwissenschaft im Urheberrecht: Das Aktionsbündnis hat bei openPetition zu einem öffentlichen Protest gegen die Diskriminierung der „normalen” Hochschulforschung im Urheberrechtsgesetz aufgerufen.
2. Dezember 2013
Die Landesregierung Baden-Württemberg betritt in Sachen Open Access Neuland: Das Aktionsbündnis sieht in dem Vorhaben der Landesregierung Baden-Württemberg, über eine Änderung des Landeshochschulgesetzes eine doppelte Verpflichtung des wissenschaftlichen Personals zugunsten Zweitveröffentlichung und Open Access einzuführen, eine Chance, zentrale Fragen im Spannungsfeld zwischen individueller Wissenschafts- und Vertragsfreiheit und dem öffentlichen Interesse an der freien Nutzung des Gemeinguts Wissen zu klären. Wir weisen bei einzelnen Punkten auf Verbessersbedarf hin.
27. November 2013
Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Koalitionsvertrag: Das Aktionsbündnis kann auf Grund einiger Formulierungen im Koalitionsvertrag darauf setzen, dass in der nächsten Legislaturperiode das lange verfolgte Ziel einer umfassenden Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht auf die politische Agenda kommt. Wir werden darauf drängen, dass das Thema der umfassenden Bildungs- und Wissenschaftsschranke rasch auf die operative Ebene kommt. Alles wird darauf ankommen, dass die Regelungen tatsächlich „bildungs- und forschungsfreundlich” sind.
14. Oktober 2013
Zehn Forderungen gegen den Reformstau beim Wissenschaftsurheberrecht: [show back releases]